Die Altparteien haben fertig.

Die Altparteien haben fertig.

 

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

sehr geehrte Herren Innenminister der Länder Baden-Württemberg, Bayern

Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

der 13. März wird zum Schicksalstag für ganz Deutschland,- vor allem aber für die Altparteien. Gleich in drei Bundesländern wird gewählt – in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Fernab landespolitischer Themen steht in Wirklichkeit die völlig verfehlte Asylpolitik von Bundeskanzlerin Merkel zur Abstimmung. So langsam spürt die politische Elite, dass der Unmut ihres Wahlvolkes inzwischen in blanke Wut umschlägt. Unter den Regierenden herrscht pure Angst. Mit zweistelligen Prozent-Werten lehrt die im Jahre 2013 gegründete Partei Alternative für Deutschland (AfD) den etablierten Parteien das Fürchten.

Innerhalb nur eines Jahres sind ca. 1,5 Millionen Asylsuchende nach Deutschland gekommen, von denen die meisten nicht asylberechtigt sind. Durch das verantwortungslose Handeln Merkels wurde der Flüchtlingsstrom noch befördert. Und das ohne jegliche Absprache und – wie könnte es anders sein – ohne das Volk zu fragen. Welch eine unverschämte Arroganz der Polit-Nomenklatura?! Schauen wir also kurz vor den Wahlen auf eine kleine Auswahl aktueller Katastrophen, die die Bunte Republik Deutschland derzeit zu bieten hat. Die Sorgen der eigenen Bevölkerung spielen dabei keine Rolle mehr.

Merkel spaltet Europa

Der EU-Türkei-Gipfel war eine absurde Vorstellung. Der dreiste Erpressungsversuch der Türkei wurde von Kanzlerin Merkel allen Ernstes als „Durchbruch“ verkauft. In Wahrheit ist Deutschland abermals völlig isoliert. Die Türkei „bietet an“, alle Flüchtlinge aus Griechenland zurückzunehmen – allerdings auf Kosten der Europäischen Union. Syrische Flüchtlinge sollen dann direkt aus der Türkei abgeholt und in Europa verteilt werden. Als Gegenleistung für diese „Zurücknahme“ verlangt die Türkei die Verdoppelung der ursprünglich geforderten Summe von drei auf sechs Milliarden Euro sowie die Beschleunigung der EU-Beitrittsverhandlungen. Zudem sollen türkische Staatsbürger ab Juni dieses Jahres ohne Visum in den Schengen-Raum einreisen dürfen.

Im Klartext: Dieser „Vorschlag“ der Türkei ist eine Erpressung und löst kein einziges Problem. Denn wie soll die Verteilung der Flüchtlinge in Europa gelingen, wenn sich kein einziges EU-Mitglied außer Deutschland mehr daran beteiligen will? Soll angesichts dieser Spaltung Europas ausgerechnet die Türkei zu einer Lösung der Krise beitragen? Zur Erinnerung: Die Türkei unterstützt den Islamischen Staat (IS), bekämpft die kurdische Minderheit und verbietet kritische Zeitungen.

Merkel schadet Deutschland

Die Diskussion um die Flüchtlingskrise spaltet nicht nur das Land. Inzwischen geht ein tiefer Riss auch durch Freundeskreise und Familien. Von keinem geringeren als dem Bundespräsidenten Gauck wird Deutschland in ein helles und ein dunkles Deutschland eingeteilt. Friedliche PEGIDA-Demonstranten werden als „harte Rechtsextremisten“ oder als „Pack“ diffamiert. Gewalttätige Linksextremisten werden vom Staat bezahlt und stecken Autos von AfD-Mitgliedern in Brand. Hotel-Inhaber werden massiv bedroht, wenn sie Teilnehmer einer AfD-Veranstaltung zu beherbergen planen. Das Merkel-Regime ist verantwortlich dafür, dass sich eine landesweite Progrom-Stimmung gegen Andersdenkende ausgebreitet und verfestigt hat. Herzlichen Glückwunsch an Frau Merkel. Das eigentlich Erschreckende ist aber das Bild Deutschlands in Europa und der Welt. Es ist innerhalb weniger Monate durch die Politik Merkels stark beschädigt worden. Was vorangegangene Generationen von Politikern mühsam aufgebaut hatten, gerät jetzt ernsthaft in Verruf.

Herrschaft des Unrechts

Der Ausdruck „Herrschaft des Unrechts“ wurde von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer geprägt. In dessen Auftrag hatte der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio ein Gutachten erstellt. Darin kommt er zu dem Ergebnis, dass eine „Rechtspflicht des Bundes“, „namentlich der Bundesregierung“ bestehe, „darauf hinzuwirken, eine funktionsfähige, vertragsgemäße europäische Grenzsicherung (wieder)herzustellen und ein System kontrollierter Einwanderung mit gerechter Lastenverteilung zu erreichen“.

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier urteilt noch deutlicher: „Noch nie war in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit. Das ist auf Dauer inakzeptabel. …“. Weitere renommierte Rechtsexperten – wie etwa Rupert Scholz oder Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider – weisen ebenso unmissverständlich auf die massiven Rechtsverstöße hin.

Innere Sicherheit gefährdet, Kriminalstatistik geschönt

Der Rechtsstaat ist auch im Bereich der inneren Sicherheit teilweise außer Kraft. Die Polizei wird von der Politik gezwungen, die Kriminalität von Asylbewerbern zu verharmlosen oder ganz zu verschweigen. Immer mehr zur Geheimhaltung bestimmten Dokumente drängen an die Öffentlichkeit, die jene Zustände belegen. Die Medien helfen bei dieser offensichtlichen Informationsverweigerung kräftig mit. Der jüngste Beschluss des Presserats, auch künftig die ethnische Herkunft ausländischer Straftäter nur in Ausnahmefällen nennen zu wollen, wird den Unmut der Bevölkerung weiter anheizen. Eine solche Vorgehensweise trägt keineswegs dazu bei, das Vertrauen in die Regierenden nennenswert zu erhöhen.

Missachtung der Meinungsfreiheit

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat auf seiner Facebook-Seite folgenden Eintrag gepostet: „Die Unterdrückung von kritischer Berichterstattung ist mit unserem Verständnis von Pressefreiheit nicht vereinbar. …“. Donnerwetter! Merkwürdig ist nur, dass derselbe Minister sich dazu aufschwingt, soziale Medien von so genannten „Hasskommentaren“ befreien zu lassen. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg erweist sich dabei als willfähriger Erfüllungsgehilfe und versprach dem Zensur-Minister, ab sofort „kooperativer“ sein zu wollen.

Was geht hier eigentlich vor? Dieser massive Eingriff in die Meinungsfreiheit müsste eigentlich einen lauten Aufschrei aller Demokraten auslösen. Aber es bleibt ziemlich still. Fragt mal jemand danach, ab wann eigentlich ein Kommentar als „Hasskommentar“ einzustufen ist? Oder werden bei der Gelegenheit unter dem Deckmantel „Hasskommentar“ gleich alle politisch „unkorrekten“ Meinungsäußerungen entfernt? Wer überprüft die Rechtmäßigkeit solcher Eingriffe? Der Herr Minister Mittel-Maas?

Erbärmliches Armutszeugnis für die Demokratie

Die politische Debatte in Deutschland ist schon seit längerem einseitig deformiert. Die Flüchtlingskrise bringt diesen schleichenden Prozess nun endgültig an den Tag. Für jedermann wird sichtbar, dass abweichende Meinungen bekämpft und diffamiert werden. Bei Fernsehtalks wird einem einzigen „politisch abtrünnigen“ Diskutanten immer eine Überzahl an Gutmenschen gegenübergesetzt. Diese Methode soll dazu dienen, das gewünschte Meinungsbild „politisch korrekt“ modellieren zu können. Protagonisten der Altparteien wähnen sich selbst als Hüter der Demokratie, lehnen es aber ab, sich vor wichtigen Landtagswahlen argumentativ mit der AfD zu messen. Sie verleumden die AfD als eine angeblich antidemokratische Partei, zeigen aber mit ihrem eigenen Verhalten, dass sie selbst dem Geist des Antidemokratischen erlegen sind. Die Wahrheit ist ganz einfach: Den Altparteien gehen die Argumente aus. Sie fürchten um ihre Pfründe. Ihnen fällt nichts anderes mehr ein, als das Instrument des Ächtens zu kultivieren. Wie erbärmlich.

Unredliche Hetze gegen die AfD

Das Schicksal von politischen Neulingen durchläuft immer drei Phasen. Erst wird der Neuling verlacht, dann ignoriert und schließlich mit allen Mitteln bekämpft. Weil die AfD aktuell stärker denn je ist, tobt gegenwärtig die dritte Phase. Wie empfindlich verletzte Tiger reagieren die etablierten Parteien in gemeinsamem Schulterschluss mit Lügen und Halbwahrheiten über die AfD. So wolle Frauke Petry „auf Flüchtlinge schießen“, was die Bundesvorsitzende in einem Interview mit dem „Mannheimer Morgen“ so nie gesagt hat. Weil alle Altparteien den sachlichen Streit mit der AfD fürchten wie der Teufel das Weihwasser, wird einfach behauptet, die AfD sei eine Ein-Thema-Partei. Es geht aber noch besser: Man suggeriert sogar, die AfD sei „offen rassistisch“. Nichts davon stimmt. Inzwischen ahnen auch die Altvorderen, dass Verunglimpfungen das Gegenteil dessen bewirken, was sie einst beabsichtigten.

Immer mehr Bürgerbewegungen gegen Merkels Asylpolitik

Wenn in den offiziellen Medien über PEGIDA in Dresden berichtet wird, fällt auf, dass immer nur ein Bruchteil der tatsächlichen Teilnehmerzahlen angegeben wird. So sprach man bei der letzten PEGIDA-Veranstaltung in Dresden am 29. Februar offiziell von 2.700 bis 3.500 Teilnehmern, obwohl trotz eines nasskalten Schneeregens wieder mindestens 20.000 auf der Straße waren. Unterdessen wird in den überregionalen Medien völlig verschwiegen, dass Protestbewegungen inzwischen flächendeckend in beiden Teilen Deutschlands existieren, die sich allesamt gegen die aktuelle Asylpolitik richten. Hier eine Aufzählung aller recherchierten Städte und Gemeinden, in denen sich solche Bürgerinitiativen formiert haben (Stand: 11. März 2016):

O S T D E U T S C H L A N D :

Altenburg, Angermünde, Anklam, Annaberg-Buchholz, Apolda, Arnstadt, Bad Belzig, Bad Freienwalde, Bad Lauchstädt, Bad Liebenwerda, Bautzen, Beeskow, Bergen/Rügen, Berlin (Kanzleramt), Berlin-Wartenberg, Bischofswerda, Bitterfeld, Blankenburg, Bleicherode, Böhlen, Boizenburg, Borna, Brieskow-Finkenheerd, Burg, Burg Stargard, Burkardtsdorf, Chemnitz, Chemnitz-Kappel, Cottbus, Crimmitschau, Delitzsch, Demmin, Dessau, Dippoldiswalde, Döbeln, Dresden, Ebeleben, Einsiedel, Eilenburg, Eisenberg, Eisenhüttenstadt, Eisleben, Ellefeld, Ellrich, Erfurt, Finsterwalde, Flöha, Frankenberg, Frankfurt/Oder, Freiberg, Freital, Fürstenberg, Gera, Glashütte, Görlitz, Gotha, Greifswald, Greußen, Grimma, Gröditz, Großpösna, Großröhrsdorf, Großschönau, Großräschen, Großröhrsdorf, Guben, Güstrow, Hagenow, Halberstadt, Halle/Saale, Haselbachtal, Havelberg, Heidenau, Heiligenstadt, Hettstedt, Hohenstein-Ernstthal, Hoyerswerda, Jahnsdorf-Pfaffenhain, Jüterbog, Kamenz, Klingenthal, Kloster Veßra, Königshain-Wiederau, Königs Wusterhausen, Köpenick, Köthen, Leinefelde, Leipzig, Lichtenau (Sachsen), Lichtenstein, Limbach-Oberfrohna, Luckenwalde, Ludwigslust, Lübben, Lübbenau, Magdeburg, Markranstädt, Marzahn, Meerane, Meißen, Merseburg, Mittweida, Mühlhausen, Mülsen, Nauen, Naumburg, Neubrandenburg, Neustadt/Orla, Neustrelitz, Niederdorf/Erzgebirge, Nordhausen, Oederan, Oelsnitz/Erzgebirge, Oranienburg, Oschersleben, Ottendorf-Okrilla, Parchim, Pasewalk, Pirna, Plauen, Plessa, Prenzlau, Pritzwalk, Quedlinburg, Radeberg, Raguhn, Rathenow, Regis-Breitingen, Rheinsberg, Rostock, Roßlau, Roßwein, Rudolstadt, Saalfeld, Sagard/Rügen, Sangerhausen, Saßnitz, Schmiedeberg, Schneeberg, Schönebeck, Schwarzenberg, Schwedt, Schwerin, Sebnitz, Seiffen-Heidelberg, Senftenberg, Sondershausen, Stendal, Sternberg, Stollberg, Stralsund, Strausberg, Strehlen, Suhl, Tangerhütte, Templin, Tessin bei Rostock, Teterow, Teutschenthal, Thale/Harz, Thalheim/Erzgebirge, Torgau, Torgelow, Übigau, Ueckermünde, Velten, Waren, Weimar, Weißenfels, Weißwasser, Wernigerode, Wismar, Wittenberg, Wittstock, Wolfen, Wolgast, Wurzen, Zehdenick, Zossen-Wünsdorf, Zschopau, Zwenkau, Zwickau.

W E S T D E U T S C H L A N D :

Aachen, Bad Lauterberg, Bad Marienberg, Bad Saulgau, Bamberg, Bodensee-Region, Bochum, Bonn, Boostedt, Bottrop, Braunschweig, Bremen, Bruchsal, Darmstadt, Donaueschingen, Duderstadt, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Fallingbostel, Flensburg, Frankfurt am Main, Freilassing, Frickenhausen, Gelsenkirchen, Geretsried, Goslar, Hamburg, Hameln, Hamm, Hannover, Heilbronn, Homburg/Saar, Kaiserslautern, Karlsruhe, Kassel, Kiel, Köln (City), Köln-Chorweiler, Leverkusen, Linnich (Rheinland), Ludwigshafen, Lübeck, Mainz, Mannheim, Mönchengladbach, Moosburg, München, Niederkrüchten-Elmpt (Rheinland), Neumünster, Nordfriesland, Nürnberg, Öhringen/Baden-Württemberg, Oelde (Westfalen), Oldenburg, Ostfriesland, Ostwestfalen-Lippe, Paderborn, Passau, Pinneberg, Ratzeburg, Rennerod (Westerwald), Rheinfelden, Saarbrücken, Schirnding (Franken), Schwarzwald-Baar-Heuburg, Salzkotten, Schifferstadt, Schwerte, Simbach/Inn, Singen, Sinsheim, Soltau, Speyer, Stade, Straubing, Stuttgart, Sulzbach (Saarland), Trier, Uetersen, Ulm/Alb-Donau, Vienenburg, Weil am Rhein, Wetzlar, Wilhelmshaven, Wuppertal, Würzburg.

Sachsen-Anhalt: (Betreutes) Probewählen von Migranten

Migranten ohne deutschen Pass, die in Sachsen-Anhalt gemeldet sind, durften am heutigen 11. März probewählen. Zwei Tage vor dem eigentlichen Wahltermin waren also etwa 60.000 Menschen – darunter auch jüngst angekommene „Flüchtlinge“ – dazu aufgerufen, in insgesamt 14 Wahllokalen in Sachsen-Anhalt ihre Probestimme abzugeben. Welchem Zweck dient dieses Vorhaben? Angeblich wolle man jene Bevölkerungsgruppe an die Gepflogenheiten unserer demokratisch-rechtsstaatlichen Grundordnung heranführen. In Wahrheit aber ist dies wohl ein Testballon, um das politische Meinungsbild unter den Zugereisten ermitteln zu können. Will man jene Migranten etwa als billiges Stimmvieh heranzüchten, in der Hoffnung, es würde künftig für die etablierten Parteien votieren?

Der 13. März: Wendepunkt im Asyl-Chaos?

Der Blick auf die Meinungsumfragen lässt einen politischen Erdrutsch erwarten. Wenn selbst die geschönten Umfragen der großen Meinungsforschungsinstitute von deutlich zweistelligen Prozentzahlen der AfD sprechen, dann versteht man, warum die Altparteien panische Angst erleiden. Hinzu kommt, dass sich viele Umfrage-Teilnehmer gar nicht mehr trauen, sich offen zur AfD zu bekennen. Sie befürchten persönliche Nachteile. Darüber hinaus wird die zunehmende Wut der wahlberechtigten Bevölkerung vermutlich zu einer höheren Wahlbeteiligung führen. Denn viele bisher enttäuschte Nichtwähler werden diesmal zur Wahl gehen und ihr Kreuz bei der AfD machen. Fazit: Die tatsächlichen Wahlergebnisse für die AfD dürften in allen drei Bundesländern deutlich höher ausfallen als vorhergesagt.

Diesmal ist es eine echte Wahl

Besonders in der Flüchtlingskrise hat sich gezeigt, dass alle so genannten etablierten Parteien mit einer einzigen Stimme sprechen. Die Sorgen des Volkes werden permanent missachtet. Man benutzt den Begriff „besorgte Bürger“ entsetzlich zynisch, als sei es tatsächlich verwerflich, besorgt zu sein. Diese unfassbare Arroranz der Politik kann am kommenden Sonntag beendet werden.

Denn nun steht eine echte Alternative zur Wahl.

Mit freundlichen Grüßen

 

Jürgen Kaiser

Politikwissenschaftler

Dieser Offene Brief ging in Blindkopie an nahezu 4.000 E-Mail-Adressen.

 

 


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