Partei DIE RECHTE hängt nicht nur Plakate…

Partei DIE RECHTE hängt nicht nur Plakate…

… sondern führt u.a. seit einem ¾ Jahr konkrete Wahlkampf-Veranstaltungen für die Landtagswahl am 13. März 2016 in Sachsen-Anhalt, so wie auch wieder am 4. März 2016 zwischen 15.30 – 18.30 Uhr in Magdeburg, durch.

Die Versammlungsbehörde wies der Partei als Standplatz denjenigen gegenüber der Giebelseite des „Blauen Bocks“ zu, an dessen Ecke wie vielerorts ein gigantisches Fahnentuchplakat von vielleicht 150 Quadratmetern vom größten sachsen-anhaltischen Flüchtlingsbefürworter aus der CDU-Spitze – nach Merkel – für ungefähr 10.000 € prangt.

Die ca. zehn Parteimitglieder und Sympathisanten der Rechten nahmen die behördliche Platzzuteilung gelassen hin. Vielleicht auch deswegen, weil sie der Freikörperkultur (FKK) der DDR aufgeschlossen gegenüber standen und daher die Volksmundnamenserklärung des Hochhauses „Blauer Bock“, in dem viele junge, alleinstehende Damen und Herren zu DDR-Zeiten lebten, die ihre Jugend in sexueller Hinsicht besonders genossen – meist ohne geschlossene Vorhänge, weswegen sie von vielen Magdeburgern beim Liebesspiel beobachtet werden konnten, als kulturgeschichtlich bewahrenswert empfinden.

Überhaupt hatte dieser Infostand beinahe etwas Alltägliches, Normales und deswegen Ungewöhnliches für die Parteianhänger. Wohnten an diesem sonnigkalten Nachmittag doch nur eine Hand voll Polizisten dem Infostand aus angemessener Distanz zur Sicherung und Schutz der Veranstaltung bei und nicht wie sonst, etwa wie zuletzt in Halle/S. geschehen, 100 bis 200 schwer bewaffnete Polizisten mit etlichen schweren Absperrgittern zum Zwecke der Abschirmung der bösen und gefährlichen von den vermeintlich guten und ungefährlichen Menschen.

So konnten die Parteikameraden ungehindert ihr rechtsextremes Gedankengut verbreiten, als da die drei wichtigsten Ziele sind:

 

  • Die Erhaltung der Deutschen Identität auch im 21. Jahrhundert und darüber hinaus.

Hierzu müssen Perspektiven geschaffen werden, statt Massenzuwanderung zu akzeptieren. Ein sofortiger Einwanderungsstopp muss, zumindest vorübergehend, durch die deutsche Grenzschließung und Grenzsicherung sichergestellt werden. Darüber hinaus muss die sofortige Ausweisung aller über einen EG-Mitgliedsstaat oder aus einem sicheren Drittstaat eingereisten Asyltouristen im Sinne des Artikel 16a GG erfolgen. Darüber hinaus Abweisung aller Menschen an den Grenzen mit unbekannter oder nicht einwandfrei klärbarer Herkunft (Pass verloren). Sofortige Ausweisung von länger in Deutschland lebenden Ausländern, welche straffällig geworden und ihre Strafe verbüßt haben, nicht selbst für ihren Lebensunterhalt aufkommen oder sich nicht integriert haben oder wollen (zu einer fehlgeschlagenen Integration gehört beispielsweise das Nichtbeherrschen der deutschen Sprache nach einem Jahr, das Nichtanpassen an deutsche Norm- und Wertvorstellungen, Sitten und Gebräuche). Keine Zuzugserlaubnis von Sozialschmarotzern aus EU-Staaten (z.B. Kindergeldabzocke, Krankenkassenbelastung).

  • Obersten Rang hat die Schaffung von anständig bezahlten Arbeitsplätzen in Sachsen-Anhalt und damit verbunden die Erhöhung der sozialen Absicherung besonders der traditionellen deutschen Familien.

Hierbei haben insbesondere der einheimische Kleinst- und Kleinstand und die Kleinbauern direkt gefördert zu werden (Verhinderung von TTIP und CETA tragen dazu bei). Sofortige Wiederaufnahme ehemaliger sachsen-anhaltischer Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu Russland bei gleichzeitigem Einsatz für die sofortige Beendigung des staatlichen Wirtschaftsembargos gegen Russland auf Bundesebene.

Arbeitsplätze sind insbesondere im ländlichen Raum etwa durch Wiederherstellung und Ausbau der Infrastruktur in Kleinstädten und Dörfern zu fördern. Absoluter Vorrang für lokal bzw. regional ansässige Firmen bei Ausschreibungen.

Bildung hat tatsächlich oberste Priorität. Einsetzung für ein einheitliches Bildungssystem in ganz Deutschland von der Grundschule bis zur mittleren Reife bzw. einschließlich der beruflichen Ausbildung. Bildung ist allen Kindern unabhängig vom Elterneinkommen auf höchstem Niveau zu ermöglichen. Verbot von Schulschließungen, egal, ob da nur noch zehn Kinder hin gehen. Vielmehr hat jede kleine Dorfschule aufs Modernste saniert, ausgestattet mit ausreichend Lehrerpersonal und kleinen Klassenverbänden Deutschsprechender versehen zu werden. Keine Inklusion. Schulerhalte und Schulausbau gerade in Kleinstädten und Dörfern ist notwendig, um auch die Schulwege zu verkürzen. Keine Studiengebühren in der Regelstudienzeit. Wir gehen davon aus, dass für unsere Kinder genug Geld da ist.

Es ist wichtig, dass die Abwanderung qualifizierter deutscher Ärzte ins Ausland gestoppt und die allgemein- und auch fachärztliche Versorgung gerade im dörflich-ländlichen Raum, in der Fläche für die Alten und Familien staatlicherseits sichergestellt werden muss. Wir gehen davon aus, dass für eine flächendeckende medizinische Versorgung der Bevölkerung genügend Geld da ist.

  • Wiederherstellung und Ausbau der inneren und äußeren Sicherheit

Die personelle und materielle Aufstockung der Polizei in Sachsen-Anhalt ist dringend notwendig, wobei es in jeder Kleinstadt einen Schutzbeamten zu geben hat. Der Schutz der Bevölkerung vor Kriminellen muss spürbar und sichtbar erhöht werden, etwa auch durch eine Ausdehnung der Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen und Schulhöfen.

Hierbei ist der vorübergehende Einsatz ausgebildeter und bevollmächtigter Bürgerwehren und Bürgerpatrouillen denkbar und notwendig. Die Polizei muss in Sachsen-Anhalt um mindestens 5.000 Mann aufgestockt, ihre technische Basis modernisiert werden.

Einsetzung für die Wiedereinführung der Wehrpflicht/Zivildienst und Wiederaufstockung der Truppenstärke der Bundeswehr zur Landesverteidigung, des Grenzschutzes und technischen Katastrophenschutzes (z.B. bei Hochwasser, Wirbelstürmen, Wald und anderen Bränden, Erdbeben, industriellen Umweltverschmutzungen, Reaktorunfällen). Wir gehen davon aus, dass dafür genug Geld da ist.

 

Viele Menschen, je besser gekleidet und augenscheinlich situiert, gingen schnellen Schrittes mit gesenkten Köpfen und finsteren Minen am Infostand vorbei. Viele junge schwarze Wirtschaftsflüchtlinge, niemals ohne neuestes Handys am Ohr, gingen noch schneller am dunkelgrünen Pavillon der Rechtspartei vorbei, andere guckten neugierig und interessiert, ob das denn wohl die skandalträchtige Kleinpartei ist, von der es hieß, dass sie einen 3 Meter hohen Maschendrahtzaun um Sachsen-Anhalt zum Schutz vor weiteren Invasoren ziehen wolle, die nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Magdeburg rechtlich einwandfreie und nicht wie von den Grünen behauptet volksverhetzende und von den Linken behauptet zum öffentlichen Mord aufrufende Wahlplakate aufhängt und die in halber Kompaniestärke gegen politische Regimenter von Vaterlandsverrätern und Drogensüchtigen mit stumpfen Schwertern und ohne jede staatliche Finanzierung des Wahlkampfes und bei gleichzeitiger massiver staatlich-behördlicher Wahlbehinderung kämpft.

Gerade zu begeistert und überrascht waren die Männer der Rechtspartei, die jede Autoanreise, jede Zuganreise zu den verschiedenen Wahlkampf-Austragungsorten Pfennig für Pfennig bzw. Cent für Cent aus eigener Tasche bezahlen oder gar kilometerweit zu Fuß zu den Märkten und Plätzen laufen, als einige Bürger gezielt an den wackligen  Tapeziertisch traten und Geldstücke um Geldstücke, ja Geldscheine in die kleine Spendenbüchse der Rechtspartei warfen und da blitzten nicht nur 10-Euro, sondern sogar 50-Euro-Noten auf.

Das sind die Aktivisten nicht gewohnt, haben sie während ihrer Abwesenheit von zu Hause doch stets Angst um ihr bisschen Hab und Gut, Angst, dass wenn sie nach Hause kommen, die Fensterscheiben ihrer Wohnungen oder ihrer Autos von linken Terroristen eingeschlagen oder eingeworfen worden sind. Angst davor, dass sie morgen Arbeitsverbot von ihren Firmeninhabern wegen ihrer politischen Gesinnung erhalten könnten, wenn sie von MDR oder ZDF gefilmt werden, obwohl die meisten Maul haltend für den Mindestlohn hart malochen, oder in empfundener aber öffentlich nicht gezeigter Traurigkeit darüber, dass sich Teile der eigenen Familien von ihnen abwenden, weil sie für ein besseres und sozial gerechtes Deutschland der Deutschen kämpfen und manches Mal die Partei- über die Beziehungsarbeit zu den Ehefrauen stellen.

Aber eben auch ermutigt deswegen, weil am letzten Freitag in Magdeburg viele Menschen mit eingezogenen Mützen und hochgezogenen Krägen an den Infotisch traten und kurz, knapp und bewusst sagten: Ihr bekommt unsere Stimme – weiter so!

Die CDU will zunächst bis 2020 offiziell weitere 3,6 Millionen Wirtschaftsflüchtlinge ins Land lassen. Sie wird die Kosten für lebenslange Vollversorgung der meisten dieser Menschen, von denen nach ersten bildungsökonomischen Berechnungen zwei Drittel Analphabeten sind, nach ihrem Wahlsieg in Milliardenhöhe über direkte oder indirekte Steuererhöhungen der (deutschen) Bevölkerung aufbürden und den eigenen Millionen Bedürftigen Sozialleistungen weiter kürzen!

Je nach dem welche politische Gesinnung und Einfluss die jeweiligen Auftraggeber (z.B. ARD, ZDF, MDR, BILD etc.) von Wahlprognosen besitzen und je nach dem, wie seriös, unparteiisch und repräsentativ Wahlforschungsinstitute (z.B. Infratest dimap, Forschungsgruppe Wahlen, INSA, GMS etc.) arbeiten – ihre Angaben und Analysen weichen teilweise stark voneinander ab – kommt es zu Verzerrungen und Manipulationen dieser Umfragewerte. Jedes Mal werden 1.000 oder mehr oder weniger Bürger zu ihren politischen Einstellungen zu den großen Parteien (CDUSPD, Linke, Grüne, FDP) befragt, niemals jedoch zu den kleinen (MG, FBM oder DIE RECHTE).

Auch ist es unter Politikwissenschaftlern unumstritten, dass vor den jeweiligen Landtags- oder Bundestagswahlen die großen Parteien prozentual meist überbewertet und die kleinen unterbewertet werden. Schließlich ist es nur schwer kalkulierbar, ob in Sachsen-Anhalt 2016 wieder nur 50 % (!!!) der wahlberechtigten und bis über beide Ohren desillusionierten Bürgerinnen und Bürger, noch Arbeithabende und Arbeitslose, Junge und Alte, vor allen Dingen von der so genannten grünen und linken Oppositionspolitik der letzen 25 Jahre Schwerstgeschädigte und Enttäuschte, wählen gehen oder diesmal vielleicht 60 oder gar 70 % ihren Ängsten und Sorgen, ihrem Frust und Protest Luft machen, und kleinen, neuen Parteien die Chance geben, es anders und besser zu machen, wenn sie könnten.

Die Partei DIE RECHTE befindet sich jedenfalls unter der Rubrik „Sonstige“, aktuell theoretisch bei bis zu 7 %.

Die Partei DIE RECHTE möchte sich an dieser Stelle ganz herzlich bei denjenigen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die die Courage und geistigen Anspruch haben, sich ein eigenes, unvoreingenommenes und vor allen Dingen unzensiertes Bild von denjenigen Menschen zu machen, die sich dieses Land zurückholen wollen, von Männern und Frauen, die dieses Land zu sehr lieben, um zuzusehen wie es scheitert, Menschen, die frei sein wollen.

Die Partei DIE RECHTE hofft, dass Sie das zum Nachdenken bringt, sie hofft, dass es Ihr Leben verändert.


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