Verfassungsbeschwerde gegen die Bundeskanzlerin, respektive Bundesregierung, wegen „schwerer Verletzung der Verfassungsidentität“!

Seit Jahren fordert die Partei DIE RECHTE in ihrem Parteiprogramm und Wahlprogrammen für Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg, dass die Verwirklichung der vom Grundgesetz vorgeschriebenen Verfassungsziele oberste Priorität hat.

Eines der Kernanliegen der Partei DIE RECHTE ist daher, dass die Deutsche Identität auch im 21. Jahrhundert hinaus erhalten werden muss.

Weil die Bundeskanzlerin Merkel, respektive ihre CDU-Regierung das Verfassungsprinzip des Deutschen… gröblichst ignoriert und Millionen von Einwanderern, sei es aus Afrika oder dem Nahen Osten – 2016 werden weitere 1,8 Millionen illegale Einwanderer von Experten für Deutschland prognostiziert – bekommt unsere Rechtspartei nun endlich indirekte rechtliche Rückendeckung.

Der renommierte Staatsrechtler, Prof. Karl Albrecht Schachtschneider, hat auf Drängen tausender besorgter Staatsbürger eine 80seitige Begründung für die Annahme zur Entscheidung seiner Verfassungsbeschwerde vom Bundesverfassungsgericht ausgearbeitet, die im Wesentlichen das Ziel hat, die Bundeskanzlerin, respektive Bundesregierung von einem bestimmten Aufgabenbereich zu suspendieren und diesen Aufgabenbereich der wirkungsvollen Grenzsicherung und das Aufenthaltsrecht einem Sequester zu übertragen.

Denn Deutschland ist gemäß der Intension des Grundgesetzes kein Einwanderungsland, jeder der übers Land ohne gültige Reisedokumente in Deutschland einreist, kommt illegal herein, verstößt gegen geltendes Recht.

Schätzungsweise 60 Millionen Menschen strömen gegenwärtig nach Europa. Beim viel bemühten Artikel 16a GG (Asylrecht) handelt es sich lediglich um ein subsidäres, das heißt, lediglich helfendes, ergänzendes, unterstützendes Recht, was das übergeordnete Grundgesetz nicht zu brechen vermag.

Wir leben immer noch im Staat der Deutschen! Auch wenn wir momentan eine Regierung haben, die dieses verbriefte Recht auf Deutschsein… und im gewissen Sinne auch das Recht auf eine ausschließlich christlich-aufgeklärte Religiosität…, die mit dem Islam nicht vereinbar ist,  versucht, in Frage zu stellen und Rechtsbruch begeht.

Die Bundesregierung hat nicht die rechtliche Befugnis, die Verfassungsidentität, das Deutschsein… zu unterlaufen oder mittelfristig sogar abzuschaffen, so der Rechtsgelehrte.

Wofür die Partei DIE RECHTE aber auch die NPD schon seit langem kämpfen, ist unabhängig der staatlich gesteuerten medialen Antirechtspropaganda im Lande nun endlich auch rechtlich auf dem Legitimierungswege.

Multikulturelle Gesellschaft und bunte Republik haben in Bezug auf Massenzuwanderung keinerlei rechtliche Grundlage, haben nichts mit dem Grundgesetz zu tun, so Prof. Schachtschneider, der im Übrigen nicht nach der politischen, sondern nur nach der rein rechtlichen Verletzung des Grundgesetzes fragt und sie moniert.

Dabei schließt das Recht auf Demokratie nach Art. 20 GG das Widerstandsrecht des Volkes ein! Nicht in irgendeiner Weise muss unser Land deutsch bleiben, sondern in der hauptsächlichen, in der geradezu typischen und eine teilweise Auflösung der inneren Ordnung und Sicherheit kann, braucht und darf deswegen nicht hingenommen werden.

So wie die Partei DIE RECHTE die Grenzschließung durch Grenzzäune (es müssen ja nicht gleich Mauern sein…) und die technisch-polizeiliche Grenzsicherung schon lang klar und deutlich politisch fordert, so fordern es nun endlich auch fachkundige Staatsrechtler auf juristischem Wege. Vielleicht getraut es sich nun auch bald mal der bayerischer Papiertiger.

Merket: Humanität wird zuallererst durch die Rechtsordnung bzw. die Einhaltung selbiger verwirklicht und nicht durch dummes dämliches Humanitätsgeschwafel völlig nationalitätsentleerter Parteien und versuchter Rechtsbeugung!

Es sei an dieser Stelle noch einmal aus dem Parteiprogramm der Partei DIE RECHTE zitiert, dass das Bundesverfassungsgericht am 21. Oktober 1987 entschieden hat: „(…) Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsmäßige Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten“.

Nichts anderes tut die Partei DIE RECHTE, heuer endlich auch mit externer Flankendeckung. Es ist dabei geradezu das oberste Staatsbürgerrecht und die Pflicht zuallererst für das deutsche Volk einzustehen und eben nicht für fremde ganze Völkerscharen, die in unser Land ungestraft einfallen (dürfen), weil es die Arroganz, maßlose Überheblichkeit der etablierten Politiker, die ihr im Nacken sitzende rein profitorientierte und auf jedwede nationale Verantwortung pfeifende Großwirtschaft, die die Grenzsicherung mit aller Macht verhindern will und die Trägheit der Masse zulassen.

Man weiß erst was man hatte, wenn man es verloren hat!

Die Ostdeutschen haben 1989 eine zweifelhafte Identität verloren und eine noch zweifelhaftere dafür bekommen und deswegen muss es eine Rechtspartei geben, die nationale Identität für alle Deutschen stiftet und Schaden vom deutschen Volk abwendet!

 

Roman Gleißner

Partei DIE RECHTE

 


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